Neue Möglichkeiten und Anforderungen

Mit dem neuen Einheitspatent und dem Einheitlichen Patentgericht (Unified Patent Court - UPC) sind zahlreiche neue Möglichkeiten für den Schutz technischer Erfindungen und für dessen Durchsetzung verbunden. Neu sind nicht nur Anmelde- und Verteidigungsstrategien für das neue Einheitspatent. Neu ist auch die nun europaweit mögliche Durchsetzung von Einheitspatenten und konventionellen europäischen Patenten (EP) im neuen Gerichtssystem des UPC. Dies schafft auch neue Herausforderungen, sowohl in der Rechtsdurchsetzung als auch bei der Verteidigung hiergegen.

Unser UPC-Team

Verletzungs- und Nichtigkeitsverfahren vor dem UPC sind stärker als vor deutschen Gerichten verschränkt. Extrem kurze Fristen fordern ein eingespieltes Team von Patent- und Rechtsanwälten. Hierfür ist Eisenführ Speiser mit sämtlichen beim UPC zugelassenen Rechts- und Patentanwälten bestens gerüstet.

Unser internationales Netzwerk

Wir greifen auf ein erprobtes Netzwerk zurück und kooperieren mit den besten IP-Kanzleien in den am neuen System teilnehmen­den Mitglied­staaten der EU, wie z.B. Frankreich, Niederlande, Italien oder Schweden.

Unsere Leistungen

Eisenführ Speiser berät und vertritt Sie zu allen Fragen und Anliegen rund um das neue Einheits­patent und das UPC:

• Durchsetzung von Einheitspatenten und Europäischen Bündelpatenten vor dem UPC
• Verteidigung gegen Klagen vor dem UPC
• Nichtigkeitsverfahren vor dem UPC, sei es vor der Zentralkammer oder als Widerklage in Verletzungsverfahren
• Opt-Out und Opt-In-Strategien
• Schutz- und Anmeldestrategien für das Einheitspatent/EP
• Berücksichtigung des Einheitspatents und des UPC bei der Gestaltung von IP-Verträgen (Lizenz-, Entwicklungs-, Übertragungsverträge etc.)