Am 1. Oktober 1966 eröffnet Patentanwalt Günther Eisenführ seine Patentanwaltskanzlei. Der Start mit kleinem Team im „Trinidad-Haus“ in der Bremer Bürgermeister-Smidt-Straße ist von Unternehmergeist und Innovationsfreude getragen. Dieter Speiser tritt am 1. Januar 1967, unmittelbar nach Abschluss seiner Ausbildung zum Patentanwalt, in die Kanzlei ein - der Beginn einer Erfolgsgeschichte.

Große Gemeinsamkeiten im persönlichen Anspruch an anwaltliche Arbeit und an kanzleiinterne Zusammenarbeit münden schnell in die Gründung der Anwaltssozietät Eisenführ & Speiser. Eisenführ und Speiser teilen insbesondere die Fähigkeit, die anwaltliche Beratung auf die Perspektive des Mandanten auszurichten, und generell den Blickwinkel des Gegenübers einnehmen zu können - ob es sich im Einzelfall um den Mandanten, einen Gegner, einen Prüfer oder einen Richter handelt.

Anwaltliches und unternehmerisches Engagement zeigen Wirkung. Die ständige Weiterentwicklung des Know-Hows der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kanzlei sind ein weiterer Erfolgsfaktor. Mit innovativen Büroprozessen gelingt die Bewältigung der zu leistenden Arbeit mit hoher Qualität und Effizienz. Nach zahlreichen bürotechnischen und organisatorischen Innovationen in früheren Jahren wird im Mai 1978 die Textverarbeitung auf ein damals hochmodernes Redactron/Burroughs Datenverarbeitungssystem umgestellt.

Die Positionierung der Kanzlei am Markt gestaltet sich weiterhin überaus erfolgreich. Eisenführ Speiser bezieht in Bremens Stadtmitte in der Martinistraße neue Büroflächen. Im Laufe der Jahre wachsen die dort genutzten Büroflächen von einer halben Etage auf schließlich vier Etagen - bevor der nächste Umzug fällig wird.

Der stetig steigende monatliche Zuwachs an Akten motiviert weitere Innovationsschritte. Weiterhin wird in modernste Hardware investiert, in Form neuer Text- und Datenverarbeitungsanlagen von Wang mit Zentralrechner und mehreren Arbeitsstationen - im damaligen Sprachgebrauch „mittlere Datentechnik“. Und die Software? Eisenführ Speiser vergibt die bis dahin selbst betriebene Entwicklung der dazu passenden Computerprogramme an die junge Firma Brügmann Software. In enger Zusammenarbeit mit Jochen Brügmann und seinem Team entsteht „PatOrg“, mittlerweile das in Deutschland führende Patentmanagementsystem für Patentanwaltskanzleien wie Unternehmen.

Eisenführ Speiser eröffnet ein Büro am Standort des Deutschen Patent- und Markenamtes, des Bundespatentgerichts und des Europäischen Patentamts. Der Plan geht auf: die Zahl der vom Münchener Büro aus betreuten Mandanten steigt wie die Zahl der Anwälte und Mitarbeiter binnen weniger Jahre schnell an.

Modernste Technik, die eindrucksvolle Fahrerlebnisse vermittelt. Die patentrechtliche Absicherung der „Überschlagschaukel mit parallelen Sitzreihen“ sowie den Schutz des Markennamens „Top Spin“ erwirkt Eisenführ Speiser.

Für sein Engagement und seinen Beitrag zur Entwicklung des europäischen Patentsystems wird Dieter Speiser (r.) mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande ausgezeichnet. Die Verleihung findet durch den damaligen Justizsenator Dr. Henning Scherf im Bremer Rathaus statt.

Nur wenige Jahre nach der Wiedervereinigung eröffnet Eisenführ Speiser ein Berliner Büro. Von hier berät die Kanzlei die innovative Unternehmensszene in und um die Hauptstadt sowie zahlreiche Forschungseinrichtungen nicht nur im Osten Deutschlands in Sachen IP.

Die Enercon GmbH in Aurich ist Deutschlands größter Hersteller für Windenergieanlagen. Alle Anlagen zeichnen sich durch ein einheitliches Design aus, das sich möglichst unauffällig der Landschaft anpasst. So sind neben dem Design der Gondel und den speziellen Rotorblättern vor allem die abgestuften grünen Ringe am Turmfuß (Bild) ein markanter Hinweis auf den Hersteller. Die Eintragung dieser 3D-Marke erfolgte 1997 und wird bis heute erfolgreich aufrechterhalten. Eisenführ Speiser berät die Enercon GmbH seit Mitte der 80er-Jahre in Design-, Marken- und Patentangelegenheiten und vertritt sie weltweit in diversen Rechtstreitigkeiten.

Nicht nur der damalige Bremer Bürgermeister Henning Scherf (r.) gratuliert Günther Eisenführ (l.) zu seinem 65. Geburtstag. Bei einem Empfang in der Bremer Handelskammer versammeln sich zahlreiche Gäste aus Politik und Wirtschaft sowie langjährige Weggefährten und Mitarbeiter.

Die jahrelangen Bemühungen von Eisenführ Speiser um computerunterstütze Einreichungen von Patentanmeldungen beim Europäischen Patentamt tragen Früchte: Am 8. Dezember 2000 reicht Dieter Speiser für die Mandantin HAUNI Maschinenbau GmbH die erste Online-Anmeldung mit der historischen Anmeldenummer EP00000001.8 (Verfahren und Vorrichtung zum automatischen Öffnen und Entleeren von verschlossenen Kartons für stabförmige Artikel der Tabak verarbeitenden Industrie) ein.

„Ein Muss für den Gemeinschaftsmarkenrechtler“ - im Jahr 2003 erscheint im Carl Heymanns Verlag der Kommentar von Eisenführ und Schennen zur damals noch jungen Gemeinschaftsmarkenverordnung in erster Auflage. Das Werk wird seither regelmäßig auf den neuesten Stand gebracht und inzwischen bereits in vierter Auflage verlegt. Neben Günther Eisenführ sind mittlerweile weitere Autorinnen und Autoren aus der Anwaltschaft von Eisenführ Speiser an der Kommentierung beteiligt.

Ist Plattdeutsch eine zulässige Sprache für Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen? Eine plattdeutsche Gebrauchsmusteranmeldung für „Läägeünnerloagen för dat Veih“ wird nach ursprünglicher Zurückweisung durch das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) aufgrund der Verwendung des Plattdeutschen als Sprache der Anmeldung im Jahr 2003 schließlich durch den Bundesgerichtshof anerkannt. Seither sind Einreichungen „op platt“ möglich – bedürfen allerdings nachfolgend einer Übersetzung ins Hochdeutsche.

Die weltweite Reputation und hohe Qualität innovativer Sennheiser-Produkte zeigt sich regelmäßig bei Verleihungszeremonien von Oscar, Grammy, Emmy etc. Eisenführ Speiser erzielt viel beachtete Erfolge für das niedersächsische Familienunternehmen – so im Jahr 2006 in einer Auseinandersetzung mit dem Hamburger Handelsunternehmen Tchibo. Dieses hatte Kopfhörer angeboten, die dem originalen Sennheiser-Modell PX100 (siehe Bild) zum Verwechseln ähnlich sahen und auch einen identischen Faltmechanismus aufwiesen. Tchibo musste die Kopfhörer aus dem Verkauf nehmen.

Das be­vor­ste­hen­de Som­mer­mär­chen sorgt auch bei Ei­sen­führ Spei­ser für An­st­ren­gun­gen. Al­ler­dings we­ni­ger kör­per­lich: zwei der wirt­schaft­li­chen Pro­ta­go­nis­ten der Fuß­ball-WM ge­ra­ten in ei­nen Pa­t­ent­st­reit über be­lüf­te­tes Schuh­werk. Ei­sen­führ Spei­ser ver­tei­digt Ni­ke er­folg­reich ge­gen ei­ne Pa­tent­ver­let­zungs­kla­ge von Adi­das. Der Weg zum Er­folg führt über drei In­stan­zen im St­reit über den Rechts­be­stand des gel­tend ge­mach­ten Adi­das-Pa­t­ents und wird erst acht Jah­re spä­ter mit dem Wi­der­ruf des Pa­t­ents en­den.

Ein Mei­len­stein der Recht­sp­re­chung zur Wech­sel­wir­kung zwi­schen Pa­tent- und Kar­tell­recht: Die Kon­ink­li­jke Phi­lips N.V. stritt be­reits seit 2001 mit ei­ni­gen Un­ter­neh­men um Li­zen­zen an der Phi­lips-Tech­no­lo­gie für das Be­sch­rei­ben von CDs, die Teil des "Or­an­ge Book" Stan­dards ist. Die be­klag­ten Un­ter­neh­men ver­trie­ben oh­ne Li­zenz CDs nach ge­nann­tem Stan­dard und wur­den rechts­kräf­tig we­gen Pa­tent­ver­let­zung ver­ur­teilt. Ei­sen­führ Spei­ser wirk­te auf der er­folg­rei­chen Klä­ger­sei­te mit. Die Ent­schei­dung war der Aus­gangs­punkt für ei­ne in­zwi­schen ge­fes­tig­te Recht­sp­re­chung auch auf eu­ro­päi­scher Ebe­ne zum kar­tell­recht­li­chen Zwangs­li­zenz­ein­wand.

Wachsender Raumbedarf zwingt zu einem erneuten Umzug. Neuer Standort unseres Bremer Büros wird das völlig neu gestaltete Lofthaus „Rösterei“ in der Bremer Überseestadt. Die bezogenen 3.500 Quadratmeter auf drei Stockwerken sind nach den Bedürfnissen modernster Arbeitsabläufe strukturiert. Im Bremer Stammsitz von Eisenführ Speiser sind heute 18 Anwältinnen und Anwälte und über 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt.

20 Jahre nach der Wiedervereinigung entscheidet der Bundesgerichtshof in zwei gleich gelagerten Patentnichtigkeitsklagen, dass auch DDR-Wirtschaftspatente als erteilte Patente gelten, deren Schutzbereich nach ihrer Erteilung nicht erweitert werden darf. Hintergrund ist, dass der Einigungsvertrag der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) von 1990 Inhabern von DDR-Wirtschaftspatenten eine Überprüfung durch das Deutsche Patent- und Markenamt ermöglicht hatte. Die dortige Behandlung als Patentanmeldung statt als Patent im Rahmen der Prüfung hatte zu letztlich unzulässigen Erweiterungen des Schutzbereichs von DDR-Wirtschaftspatenten geführt.

Erneut erweist sich ein von Eisenführ Speiser entwickeltes System als wegweisende bürotechnische Innovation: nach etwa sechs Jahren intensiver Entwicklungsarbeiten zusammen mit den Kooperationspartnern Brügmann Software GmbH und d.velop digital solutions GmbH arbeitet Eisenführ Speiser als eine der ersten deutschen IP-Kanzleien mit elektronischen Büroprozessen und elektronischer Aktenführung. Mandanten und Mitarbeiter profitieren gleichermaßen von Geschwindigkeit, Flexibilität und Zuverlässigkeit des neuen Systems.

Im Musikmagazin „Rolling Stone“ erscheint der Artikel "Bald glüht der Grabbeltisch" von Eisenführ Speiser. Darin geht es um das Erlöschen des Copyrights auf Musikaufnahmen nach 50 Jahren. Die Anwältinnen und Anwälte von Eisenführ Speiser stehen geeigneten Medien als Gastautoren, Interviewpartner und Spezialisten im Bereich „Gewerblicher Rechtsschutz“ zur Verfügung. Bei Interesse dürfen Sie uns gerne kontaktieren!

Dass das „Reiben“ des goldenen Eselfußes der Bremer Stadtmusikanten Glück bringt, weiß man nicht nur in Bremen, sondern auf der ganzen Welt. So bat unsere Mandantin, eine ehemalige Bremer Studentin und heute in den USA lebende Erfinderin uns um genau dieses Ritual - und zwar vor einer Verhandlung beim Europäischen Patentamt, nachdem das Patent-Prüfungsverfahren bis dahin nicht den gewünschten Erfolg erbracht hatte. Und siehe da: das Patent wurde nach mehrstündiger Verhandlung schlussendlich doch noch erteilt. Das Patent gilt inzwischen eines „der“ Basispatente für digitale Karten. Patenterteilungen erstreiten die Anwältinnen und Anwälten von Eisenführ Speiser aber auch mit herkömmlichen Methoden...

Dieser Kommentar zum Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) wurde von einem Team führender Fachleute verfasst – wie schon in der 1. Auflage unter Experten-Beteiligung von Eisenführ Speiser. Der Kommentar wurde bereits kurz nach Veröffentlichung als „absolutes Standardwerk für jeden Praktiker auf dem Gebiet des internationalen und europäischen Patentrechts“ bezeichnet.

Eisenführ Speiser engagiert sich seit vielen Jahren als Ausbildungskanzlei für Patentanwaltsfachangestellte. 2013 freuen wir uns erneut über einen beachtlichen Erfolg: eine unserer Auszubildenden am Bremer Standort schließt als beste Auszubildende Norddeutschlands die Prüfung zur Patentanwaltsfachangestellten ab. Immer wieder gehören Auszubildende von Eisenführ Speiser zu den Jahrgangsbesten und erreichen sowohl bundesweit als auch in Norddeutschland die höchsten Punktzahlen in den Prüfungen.

Der anspruchsvolle und vielfältige Beruf des/der Patentanwaltsfachangestellten ist in Deutschland kaum bekannt; der Bedarf an diesen Fachkräften übersteigt bei Weitem das Angebot. Eisenführ Speiser bildet jedes Jahr an allen Standorten zur/zum Patentanwaltsfachangestellten aus. Zu unseren aktuellen Stellenausschreibungen gelangen Sie hier.

Im Jahr 2013 ver­öf­f­ent­li­chen An­wäl­te von Ei­sen­führ Spei­ser erst­mals die „Neu­es­te Recht­sp­re­chung im Deut­schen Pa­tent­rech­t“. Da­rin re­fe­rie­ren die Au­to­ren be­deu­ten­de Ur­tei­le der Deut­schen Pat­ent­ge­richts­bar­keit und ge­ben dem in­ter­es­sier­ten Le­ser ei­nen Über­blick über St­rei­tig­kei­ten im Deut­schen Pa­tent­recht und die Ent­wick­lung der Recht­sp­re­chung. Die Über­sicht ver­öf­f­ent­licht Ei­sen­führ Spei­ser seit­her jähr­lich.

Seit 2014 über­wa­chen die An­wäl­te un­se­res Teams „Che­mie und Li­fe Sci­en­ces“ die Ent­wick­lung ei­ner bahn­b­re­chen­den Tech­no­lo­gie im Be­reich der Bio­che­mie: „CRI­S­PR“ ist ei­ne Neue, mo­le­kular­bio­lo­gi­sche Me­tho­de, um DNA ge­zielt zu schnei­den und an­sch­lie­ßend zu ve­r­än­dern.  Es ver­spricht neue Mög­lich­kei­ten ge­gen Aids, Krebs und ei­ne Rei­he von Erb­krank­hei­ten – aber auch bei der Züch­tung von Pflan­zen und Tie­ren.

Nur we­ni­ge Kanz­lei­en ver­fü­gen über ex­p­li­zi­tes Fach­wis­sen zu die­ser Tech­no­lo­gie. Ihr fun­dier­tes Know-how zu die­ser so­wie wei­te­ren Ge­nom Edi­tie­rungs-Tech­no­lo­gi­en ge­ben un­se­re An­wäl­te in Form von Be­ra­tung und Ana­ly­sen ger­ne an die Man­dan­ten wei­ter.

In Zusammenarbeit mit der Kanzlei Noerr konnte Eisenführ Speiser für die Mandantin SPC Sunflower Plastic Compound GmbH ein über 18 Monate andauerndes Lizenzverhandlungsprojekt mit einem der größten Privatunternehmen der USA erfolgreich abschließen. Insgesamt wurden etwa ein Dutzend Verträge erfolgreich verhandelt, u.a. auch die Gründung eines Joint Ventures zur Herstellung, Weiterentwicklung und Vermarktung von Biopolymeren auf Basis von Sonnenblumenkernen.

In dem vielbeachteten Verfahren um angebliche Markenverletzung und unlautere Nachahmung hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Vertrieb einer in Goldfolie verpackten und mit einem roten Halsband versehenen Schokofigur in Bärenform durch Lindt weder die Goldbären-Marken von Haribo verletzt noch eine unlautere Nachahmung der Fruchtgummiprodukte von Haribo darstellt. Eisenführ Speiser hatte die materiellrechtliche Führung des Verfahrens für Lindt in zweiter Instanz (OLG Köln) übernommen und erwirkt, dass die erstinstanzliche Verurteilung Lindts aufgehoben wurde. Die Schweizer Schokoladenfirma darf ihren „Teddy“ also auch weiterhin verkaufen.

Die alljährlich verliehenen JUVE-Awards gehören zu den renommiertesten Preisen im nationalen Rechtsmarkt. Bereits zum zweiten Mal nach 2005 freut sich Eisenführ Speiser über eine Nominierung zur „IP Kanzlei des Jahres“.

Nach langjährigem Streit um Werbung und Verbreitung der in Deutschland als Werk der angewandten Kunst geschützten Wagenfeld-Leuchte aus dem Jahr 1924 erzielt die Designmanufaktur Tecnolumen GmbH & Co. KG, vertreten durch Eisenführ Speiser, einen großen Erfolg. Der Bun­desgerichtshof weist die Revision eines italienischen Onlinehändlers zurück, der deutschsprachig und unter wörtlicher sowie bildlicher Bezugnahme auf die Wagenfeld-Leuchte mit der Möglichkeit des Bezugs in Italien warb.

Für die Bundesdruckerei wurde nach einem von Eisenführ Speiser entwickelten Ansatz eine individuell auf das Unternehmen zugeschnittene Analyse des Patentportfolios durchgeführt, bei der insbesondere die Abdeckung der marktseitigen Produktbereiche durch patentrechtlich geschützte Technologiekonzepte sowie die Entwicklung der Innovationsgrade unterschiedlicher Technologiekonzepte berücksichtigt wurden.

Gewerbliche Schutzrechte erhöhen den Wert eines Unternehmens und erleichtern den Zugang zu günstigem Kapital. Als eine von wenigen Kanzleien in Deutschland bietet Eisenführ Speiser eine detaillierte IP-Portfolio-Analyse und eine monetäre IP-Bewertung an – fundiert, seriös, aussagekräftig und flexibel auf die Situation des Mandanten zugeschnitten.

Eisenführ Speiser feiert das 50-jährige Bestehen der Kanzlei. Die Feierlichkeiten begehen wir zusammen mit den Gründern der Sozietät Günther Eisenführ und Dieter K. Speiser, Mandanten, Kollegen und vielen langjährigen Wegbegleitern im historischen Saal der Oberen Rathaushalle in Bremen. Ein dreitägiger Betriebsausflug mit allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern rundet die Jubiläumsfeierlichkeiten ab.

Das Ausbildungs- und Karrieremagazin azur des JUVE Verlags für juristische Information kürt einmal jährlich die Top-Arbeitgeber für junge Juristen. Eisenführ Speiser wird in der diesjährigen Ausgabe als attraktiver Arbeitgeber im Markenrecht empfohlen, einem Rechtsgebiet, dem azur100 viel Potential und gute Perspektiven attestiert.

Gleich zu Beginn des neuen Jahres veranstaltet Eisenführ Speiser in Kooperation mit VALNES Corporate Finance einen Workshop zur neuen EU Know-how-Richtlinie am Standort Bremen. Mandanten haben die Möglichkeit, sich neben der neuen Richtlinie zusätzlich auch über Bewertungsfragen (Schadensersatzermittlung, Steuerrecht und Bilanzierung) sowie Aspekte der Beweisermittlung zu informieren.

Eisenführ Speiser hat seine Internetpräsenz grundlegend überarbeitet. Durch technische Aktualisierungen, ein neues Design und nützliche Funktionen erhalten Mandanten und Besucher ab sofort einen breiteren Einblick in die Fähigkeiten und Kompetenzen unserer Kanzlei. Des Weiteren wurden auch die Bereiche "Nachrichten" und "Karriere" sowie die mobile Darstellung der Website zeitgemäß optimiert.

Im Rahmen des 48. CHALLENGE-Workshops des AMW (Arbeitskreis für Management und Wirtschaftsforschung an der Hochschule Bremen) wurden mit dem 17. AMW-Award die herausragenden beruflichen Leistungen und der umfangreiche ehrenamtliche Einsatz von Patentanwalt Günther Eisenführ gewürdigt. Die Verleihung fand im festlichen Rahmen am Bremer Standort unserer Kanzlei statt. Unter den Gästen befanden sich langjährige Wegbegleiter, Mandanten, Geschäftspartner und Freunde.

Unser Litigation-Team um Jochen Ehlers und Dr. Désirée Heintz war für unsere Mandantin Sisvel vor dem Bundesgerichtshof erfolgreich. In dem Revisionsverfahren Sisvel ./. Haier hat der Bundesgerichtshof am 5. Mai 2020 die Beklagte wegen Verletzung eines standardessentiellen (Mobilfunk-)Patents trotz geltend gemachtem FRAND-Einwand zur Unterlassung verurteilt.

Das Urteil war von vielen sehnlich erwartet worden – ist es doch das erste Mal, dass sich das höchste deutsche Zivilgericht zu dem berühmten Huawei-ZTE-Urteil des Europäischen Gerichtshofs äußern konnte. Für das deutsche Recht waren die dort normierten Verhandlungspflichten des Patentinhabers und des Patentverletzers bislang allein von den Instanzgerichten (Düsseldorf, Mannheim, Karlsruhe und München) rezipiert worden.

JUVE Patent berichtet hier.

Das Regionalmagazin „buten un binnen“ von Radio Bremen war bei Eisenführ Speiser zu Gast und berichtete am 14. Juli 2022 über unsere Kanzlei.

Das Video des Beitrags ist hier zu finden.

Nach über 23 Jahren in unmittelbarer Nähe des Münchener Hauptbahnhofs bezieht Eisenführ Speiser zum 9. Oktober 2023 neue Büroräume in der Gewerbeimmobilie DAVANTO. 

Dort, wo jahrzehntelang das Hacker-Brauhaus das Bild an der weltbekannten Theresienwiese prägte, befindet sich mit dem DAVANTO-Haus heute eine der neuesten Gewerbeimmobilien Münchens. Ausgestattet mit modernster Technik, hellen Büroräumen und großzügigen Dachterrassen ermöglicht der Bürokomplex ein angenehmes und zeitgemäßes Arbeiten – an guten Tagen sogar mit Alpenblick!

Seit seinem Start am 1. Juni 2023 hat sich das Einheitliche Patentgericht (UPC) schnell zu einer wichtigen Instanz in der europäischen IP-Landschaft entwickelt. Bis zum 1. April 2025 wurden insgesamt 798 Verfahren beim UPC eingereicht, was seine wachsende Bedeutung für die Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums in ganz Europa unterstreicht.

Eisenführ Speiser ist stolz darauf, eine wichtige Rolle bei dieser positiven Entwicklung zu spielen. Unser erfahrenes Prozessteam aus Rechts- und Patentanwälten war bis dato an mehr als 50 UPC-Verfahren beteiligt, in denen wir sowohl für Kläger als auch für Beklagte tätig waren. Dabei deckt Eisenführ Speiser eine breite Anzahl technischer Felder ab – darunter Informationstechnologie, Medizintechnik, Elektrotechnik und Maschinenbau.