Christine Cirl, Sönke Scheltz und Michael Schneider in „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“

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Januar 2023

Christine Cirl, Sönke Scheltz und Michael Schneider in „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“


In der aktuellen Ausgabe der „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ haben Patentanwältin Dr. Christine Cirl und die Rechtsanwälte Sönke Scheltz und Dr. Michael Schneider einen Beitrag unter dem Titel „Inescapable Opt-Out-Trap? Scope of the blocking effect of former national proceedings with regard to the withdrawal of an Opt-out of the exclusive competence of the Unified Patent Court (UPC)” veröffentlicht.

Der Artikel befasst sich mit dem Ausmaß von Sperrwirkungen durch nationale Verfahren auf Opt-outs und deren Rücknahme (Opt-in) vor dem Einheitlichen Patentgericht. Anhand der aktuellen Richtlinien des EPGÜ sowie verschiedener Szenarien werden mögliche Handlungsoptionen und Fallstricke für Patent­inhaber und -anmelder erörtert.

Der Beitrag ist im Heft 01/2023 erschienen und über den Informations­dienstleister Wolters Kluwer erhältlich.

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