Auch in diesem Jahr haben die Patentanwälte Jochen Ehlers und Dr. Till Augustin ihren Beitrag „Aktuelle Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA – Notizen für die Praxis“ in den „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ veröffentlicht. Der Beitrag bietet einen Überblick über die Rechtsprechung der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts (EPA) im Berichtszeitraum von Mai 2025 bis Mai 2026. 

Schwerpunkte sind die Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer G 1/24 (Anspruchsauslegung), G 1/23 (Stand der Technik bei marktgängigen Produkten) und G 2/24 (Stellung des Beitretenden) sowie die anhängige Vorlage G 1/25 (Beschreibungsanpassung).

Die aktuelle Ausgabe der „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ (Heft 7-8, 2026) ist kostenpflichtig über den Informationsdienstleister Wolters Kluwer erhältlich.