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März 2021

EPA widerruft Patent von Sigma-Aldrich zur CRISPR-Technologie

Erstmals hat das Europäische Patentamt ein Patent im Zusammenhang mit der CRISPR-Technologie mit frühem Zeitrang in der CRISPR-IP-Landschaft wegen mangelnder erfinderischer Tätigkeit widerrufen. Bislang hatten sich EPA-Verfahren zur CRISPR-Technologie hauptsächlich mit Fragen der Priorität beschäftigt.

Die hinsichtlich der Anzahl der Parteien sehr komplexe Verhandlung wurde als Videokonferenz durchgeführt. Alle Parteien konnten am Ende der Verhandlung bestätigen, dass es zu keinen technischen Komplikationen kam.

Widerrufen wurde ein Patent des US-amerikanischen Biotechnologieunternehmens Sigma-Aldrich (Merck). Einspruch gegen das Patent hatte unter anderem BASF eingelegt, vertreten von Patentanwältin Dr. Christine Cirl, LL.M. (Eisenführ Speiser München).

JUVE Patent berichtet hier.

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