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Juli 2024

Kommentar zum Einheitspatentsystem erschienen

Mit dem Start des einheitlichen Patentsystems sind zahlreiche neue Möglichkeiten für den Schutz technischer Erfindungen und für dessen Durchsetzung entstanden. Der Kommentar zum Einheitspatentsystem (Luginbühl/Hüttermann) beschäftigt sich inhaltlich neben den das Einheitliche Patentgericht selber betreffenden Regelungen des Übereinkommens und der Verfahrensordnung unter anderem mit der Entstehung des neuen Systems und gibt Einblicke in die Durchführungs- und Gebührenordnung, die Haushalts- und Finanzvorschriften sowie die EU-Verordnungen 1257/2012 und 1260/2012. Zudem gibt es einen Exkurs zum Thema Standardessentielle Patente/FRAND, inklusive Ausführungen zum Verordnungsentwurf der Europäischen Kommission. Rechtsanwalt Dr. Michael Schneider hat als Autor an der Erstauflage des Kommentars mitgewirkt.

Der Kommentar zum Einheitspatentsystem (Luginbühl/Hüttermann) ist im Carl Heymanns Verlag erschienen und bei Wolters Kluwer erhältlich.

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