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August 2023

Jochen Ehlers und Till Augustin in „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“

Die Patentanwälte Jochen Ehlers und Till Augustin fassen in der jährlich erscheinenden Reihe „Aktuelle Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA – Notizen für die Praxis“ wichtige Entscheidungen und Vorlagen der Großen Beschwerdekammern zusammen. In ihrem ersten Beitrag wird unter anderem die für die Praxis äußerst relevante Entscheidung G 2/21 sowie die Vorlagen G1/22 und G2/22 bewertet und besprochen. Zusätzlich gibt es Berichte und Anmerkungen zur aktuellen Rechtsprechung wie beispielsweise zu „Auslegung von Patentansprüchen“ oder „Verhandlungen als Video­konferenz“.

Die Reihe „Aktuelle Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA – Notizen für die Praxis“ ist in der aktuellen Ausgabe „Mitteilungen der deutschen Patentanwälte“ Heft 7/8 erschienen und kostenpflichtig über den Informations­dienstleister Wolters Kluwer erhältlich.