Patent Prosecution Highway zwischen dem Japanischen Patentamt (JPO) und dem Europäischen Patentamt (EPA)

Am 29. Januar 2010 wird der Patent Prosection Highway (PPH) zwischen dem JPO und dem EPA eröffnet werden. Im Rahmen des PPH können Patentansprüche, die von einem der beiden Patentämter als patentierbar angesehen werden, auf Antrag vor dem jeweils anderen der beiden Patentämter, bei welchem die Nachanmeldung anhängig ist, beschleunigt geprüft werden. Das Patentamt der Nachanmeldung nutzt die Recherche- und Prüfungsergebnisse des jeweils anderen Patentamtes, wodurch effizient global Patente erhalten werden sollen, der Recherche/Prüfungsaufwand reduziert und die Qualität der Prüfung weltweit verbessert werden soll.