Jochen Ehlers, LL.M.
Patentanwalt, European Patent Attorney, European Trade Mark and Design Attorney
Studium der Mathematik und Physik an der Universität Hamburg; mehrere Jahre Forschungs- und Vertriebstätigkeit bei STN Atlas Elektronik GmbH, Bremen; Entwurf von Software-Echtzeitlösungen im Bereich der Energieverteilung, verteilter künstlicher Intelligenz („autonome Agenten“), Hydroakustik und Simulation.
Juristische Ausbildung zum Patentanwalt, einschließlich Stationen beim DPMA und Bundespatentgericht, Master of Laws (LL.M.) 2008 („Europäischer Gewerblicher Rechtsschutz“); Patentanwalt seit 1996, European Patent Attorney seit 1997, Partner seit 1998.
Jochen Ehlers arbeitet überwiegend an Fällen der Patentverletzung, im Übrigen im Bereich der Erlangung und Verteidigung gewerblicher Schutzrechte, wo ihm seine Prozesserfahrung besonders hilfreich ist. Besondere Erfahrungen bei der Ausarbeitung und Verteidigung nationaler, Europäischer und Internationaler Patentanmeldungen im Bereich von Computersystemen, Datenträgern, Halbleitertechnik, Software, Elektrotechnik, Nachrichtentechnik und Bildverarbeitung. Zudem berät er Mandanten in allen nationalen und europäischen Lizenzangelegenheiten.
Sprachen: Deutsch, Englisch sowie etwas Französisch und Japanisch
Mitautor des Beck’schen Kommentars zum Europäischen Patentübereinkommen; Vorsitzendes Mitglied des Arbeitsausschusses Q176 der Internationalen Vereinigung für den gewerblichen Rechtsschutz (AIPPI) zur Kommentierung des Revisionsvorhabens EPÜ 2000; Dozent bei der Deutschen AnwaltAkademie („Der strategische Einsatz von Patenten“).
Mitgliedschaften: Vorstandsmitglied der deutschen Landesgruppe der Internationalen Vereinigung für den gewerblichen Rechtsschutz (AIPPI), Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR), Patentanwaltskammer, Europäische Patentanwaltskammer (epi), Vereinigung von Fachleuten des gewerblichen Rechtsschutzes (VPP), Bundesverband der deutschen Patentanwälte, Licensing Executives Society (LES), Fédération Internationale des Conseils en Propriété Industrielle (FICPI), regelmäßiger Observer der Asiatischen Patentanwaltsvereinigung (APAA)
Publikationen:
Rechtsprechung ist Rechtsfortbildung – ganz besonders im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. Wir beteiligen uns an diesem Prozess der fortlaufenden Anpassung, Verfeinerung und Korrektur der Rechtsentwicklung mit fachbezogenen Publikationen, die wir hier auszugsweise aufführen.
- Jochen Ehlers, "Cross-Boarder" - Patentverletzungsprozesse in Europa nach "Roche . / . Primus v. Goldenberg", zur Veröffentlichung vorgesehen
- Jochen Ehlers, Anmerkungen zum Urteil des LG Mannheim "Spurschlingerung mit Steuerungsdaten", Mitt. 2009, Heft 8-9
- Jochen Ehlers, "Auswahlerfindungen - das Erfordernis der erfinderischen Tätigkeit, andere Patentierungsvoraussetzungen und Schutzbereich", GRUR Int. September 2009
- Jochen Ehlers, Haftung für die mittelbare Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums, GRUR Int. 2008, 935
- Jochen Ehlers, Teilanmeldungen von Patenten sowie Patentanmeldungen in Form der ,continuation'-Anmeldung oder der ,continuation-in-part'-Anmeldung, GRUR Int. 2007, 498
- Jochen Ehlers, Die Offenbarung in angemeldeten Patentansprüchen, in: Gewerbliche Schutzrechte und ihre Durchsetzung: Festschrift für Tillmann Schilling, 2007
- Jochen Ehlers, Änderung von Patentansprüchen nach Erteilung, GRUR Int. 2006, 679
- Jochen Ehlers, Strafschadenersatz als strittige Frage der Rechte des geistigen Eigentums, GRUR Int. 2005, 403
- Jochen Ehlers, Festschrift für Günther Eisenführ, (Hrsg. m. Christian Spintig), Köln, 2003
- Jochen Ehlers, Benkard (Hrsg.), Europäisches Patentübereinkommen; Beck'sche Kurzkommentare, 2002, Kommentierung der Art. 90 - 98, 133, 134, 163