Jochen Ehlers, LL.M.
Patentanwalt, European Patent Attorney, European Trade Mark and Design Attorney
Studium der Mathematik und Physik an der Universität Hamburg; mehrere Jahre Forschungs- und Vertriebstätigkeit bei STN Atlas Elektronik GmbH, Bremen; Entwurf von Software-Echtzeitlösungen im Bereich der Energieverteilung, verteilter künstlicher Intelligenz („autonome Agenten“), Hydroakustik und Simulation.
Juristische Ausbildung zum Patentanwalt, einschließlich Stationen beim DPMA und Bundespatentgericht, Master of Laws (LL.M.) 2008 („Europäischer Gewerblicher Rechtsschutz“); Patentanwalt seit 1996, European Patent Attorney seit 1997, Partner seit 1998.
Jochen Ehlers arbeitet überwiegend an Fällen der Patentverletzung, im Übrigen im Bereich der Erlangung und Verteidigung gewerblicher Schutzrechte, wo ihm seine Prozesserfahrung besonders hilfreich ist. Besondere Erfahrungen bei der Ausarbeitung und Verteidigung nationaler, Europäischer und Internationaler Patentanmeldungen im Bereich von Computersystemen, Datenträgern, Halbleitertechnik, Software, Elektrotechnik, Nachrichtentechnik und Bildverarbeitung. Zudem berät er Mandanten in allen nationalen und europäischen Lizenzangelegenheiten.
Sprachen: Deutsch, Englisch sowie etwas Französisch und Japanisch
Herausgeber und Mitautor des Beck’schen Kommentar zum Europäischen Patentübereinkommen; Vorsitzendes Mitglied des Arbeitsausschusses Q176 der Internationalen Vereinigung für den gewerblichen Rechtsschutz (AIPPI) zur Kommentierung des Revisionsvorhabens EPÜ 2000; Dozent bei der Deutschen AnwaltAkademie („Der strategische Einsatz von Patenten“).
Mitgliedschaften: Vorstandsmitglied der deutschen Landesgruppe der Internationalen Vereinigung für den gewerblichen Rechtsschutz (AIPPI), Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR), Patentanwaltskammer, Europäische Patentanwaltskammer (epi), Vereinigung von Fachleuten des gewerblichen Rechtsschutzes (VPP), Bundesverband der deutschen Patentanwälte, Licensing Executives Society (LES), Fédération Internationale des Conseils en Propriété Industrielle (FICPI), regelmäßiger Observer der Asiatischen Patentanwaltsvereinigung (APAA)
Publikationen
- Jochen Ehlers, (Hrsg.) "Europäisches Patentübereinkommen, Benkard", ; 2. Auflage 2012; Beck'sche Kurzkommentare, Kommentierung der Art. 90 bis 100; ISBN 978-3-406-60579-6
- Jochen Ehlers, "Cross-Border" - Patentverletzungsprozesse in Europa nach "Roche . / . Primus v. Goldenberg", zur Veröffentlichung vorgesehen
- Jochen Ehlers, Anmerkungen zum Urteil des Bundesgerichtshof "Wiedergabe topographischer Informationen", Mitt. 2011, Heft 2, S. 65f.
- Jochen Ehlers, Fristverlängerungen, epi Information, Ausgabe 3/2011, Seite 109
- Jochen Ehlers, Das Patentierbarkeitskriterium der erfinderischen Tätigkeit, GRUR Int. 2011, S. 1019
- Jochen Ehlers, Verantwortlichkeit für die mittelbare Verletzung von Rechten des Geistigen Eigentums - bestimmte Aspekte der Patentverletzung, GRUR Int. 2010, S. 810
- Jochen Ehlers, Der Durchschnittsfachmann im Zusammenhang mit dem Erfordernis der erfinderischen Tätigkeit im Patentrecht, GRUR Int. 2010, S. 815
- Jochen Ehlers, Anmerkungen zum Urteil des LG Mannheim "Spurschlingerung mit Steuerungsdaten", Mitt. 2009, Heft 8-9
- Jochen Ehlers, "Auswahlerfindungen - das Erfordernis der erfinderischen Tätigkeit, andere Patentierungsvoraussetzungen und Schutzbereich", GRUR Int. September 2009
- Jochen Ehlers, Haftung für die mittelbare Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums, GRUR Int. 2008, 935
- Jochen Ehlers, Teilanmeldungen von Patenten sowie Patentanmeldungen in Form der ,continuation'-Anmeldung oder der ,continuation-in-part'-Anmeldung, GRUR Int. 2007, 498
- Jochen Ehlers, Die Offenbarung in angemeldeten Patentansprüchen, in: Gewerbliche Schutzrechte und ihre Durchsetzung: Festschrift für Tillmann Schilling, 2007
- Jochen Ehlers, Änderung von Patentansprüchen nach Erteilung, GRUR Int. 2006, 679
- Jochen Ehlers, Strafschadenersatz als strittige Frage der Rechte des geistigen Eigentums, GRUR Int. 2005, 403
- Jochen Ehlers, Festschrift für Günther Eisenführ, (Hrsg. m. Christian Spintig), Köln, 2003
- Jochen Ehlers, Benkard (Hrsg.), Europäisches Patentübereinkommen; 1. Auflage 2002, Beck'sche Kurzkommentare, Kommentierung der Art. 90 - 98, 133, 134, 163