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01.08.2013

Neue Veröffentlichung: Die Neuheitsschonfrist für Patente

Jochen Ehlers und Volkmar Henke sind Mitglieder des vierköpfigen Teams, welches für die Deutsche Landesgruppe der AIPPI den Bericht zur "Neuheitsschonfrist" verfasst hat. Der Bericht ist veröffentlicht in der August-Ausgabe von GRUR Int; er beinhaltet nicht nur einen historischen Überblick über die Fragestellung, sondern erarbeitet auch eine Position, die aus deutscher Perspektive in Abwägung der widerstreitenden Interessen als sachgerecht angesehen wird. Zusammen mit der Arbeit der internationalen Schwestergruppen wird dieser Bericht Eingang finden in die Arbeit des Geschäftsführenden Ausschusses der AIPPI im September in Helsinki. Dort geht es maßgeblich darum, eine international anerkannte, einheitliche Position zu erarbeiten, die den nationalen Gesetzgebern an die Hand gegeben werden kann.