Impressum

Pflichtangaben nach § 5 TMG (Telemediengesetz):

Eisenführ, Speiser & Partner Patentanwälte Rechtsanwälte

Falls Sie uns eine eilige Nachricht senden wollen oder eine Frist zu wahren ist, vergewissern Sie sich bitte, dass wir Ihre E-Mail oder Ihr Fax auch wirklich erhalten haben.

Eisenführ, Speiser & Partner Patentanwälte Rechtsanwälte ist eine Partnerschaft nach Maßgabe des Partnerschaftsgesellschaftsgesetzes (PartGG).

Partner:

• Mark Andres
• Lars Birken
• Rainer Böhm
• Ludger Eckey
• Jochen Ehlers
• Harald Förster
• Rainer Fritsche – Geschäftsführer
• Klaus Göken
• Frank Meier
• Joachim von Oppen
• Ulrich Sander
• Uwe Stilkenböhmer – Geschäftsführer
• Olaf Ungerer

Registereintrag:

Eintragung im Partnerschaftsregister
Registergericht: Amtsgericht Bremen
Registernummer: PR30

Umsatzsteuer-ID:

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE114392795

Zulassung der Anwälte

Alle in der Partnerschaftsgesellschaft tätigen Patentanwälte und Rechtsanwälte sind nach deutschem Recht zugelassen.

Die für deutsche Patentanwälte und European Patent Attorneys sowie European Trade Mark and Design Attorneys zuständigen Aufsichtsbehörden sind:

• Patentanwaltskammer, Tal 29, 80331 München, http://www.patentanwalt.de/
• epi – Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter, Bayerstrasse 83, 80335 München, http://www.patentepi.com/

Die Patentanwälte gehören der Patentanwaltskammer, München, und – soweit sie zur Vertretung vor dem Europäischen Patentamt zugelassen sind – dem epi München an.

Die Rechtsanwälte gehören den Rechtsanwaltskammern ihrer jeweiligen Standorte an. Die jeweiligen Rechtsanwaltskammern sind als Aufsichtsbehörde zuständig:

• Bremen: Hanseatische Rechtsanwaltskammer Bremen, Knochenhauerstraße 36/37
  28195 Bremen, http://www.rak-bremen.de
• München: Rechtsanwaltskammer München, Tal 33, 80331 München, http://rak-muenchen.de
• Berlin: Rechtsanwaltskammer Berlin, Littenstraße 9, 10179 Berlin, http://www.rak-berlin.de
• Hamburg: Hanseatische Rechtsanwaltskammer Hamburg, Bleichenbrücke 9,
  20354 Hamburg, http://www.rechtsanwaltskammerhamburg.de

Anwaltliches Berufsrecht

Es gelten folgende berufsrechtliche Regelungen:

PAO

Patentanwaltsordnung
http://www.patentanwaltskammer.de (Patentanwälte, Berufsordnung)

BOPA

Berufsordnung der Patentanwälte
http://www.patentanwaltskammer.de (Patentanwälte, Berufsordnung)

epi

Standesregeln
http://www.patentepi.com

FICPI

Standesregeln
http://www.ficpi.org (about FICPI, FICPI Statutes)

BRAO

Bundesrechtsanwaltsordnung

BORA

Berufsordnung für Rechtsanwälte

FAO

Fachanwaltsordnung

RVG

Rechtsanwaltsvergütungsgesetz

Berufsregelungen der Rechtsanwälte der Europäischen Union

Die Regelungen können bei der Bundesrechtsanwaltskammer unter http://www.brak.de/seiten/06.php#td eingesehen werden.

Außergerichtliche Streitschlichtung:

Bei Streitigkeiten zwischen Rechtsanwälten und ihren Auftraggebern besteht auf Antrag die Möglichkeit der außergerichtlichen Streitschlichtung bei den regionalen Rechtsanwaltskammern (gemäß § 73 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. § 73 Abs. 5 BRAO) oder bei der Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft (§ 191f BRAO) bei der Bundesrechtsanwaltskammer, im Internet zu finden über die Homepage der Bundesrechtsanwaltskammer http://www.brak.de

Berufshaftpflichtversicherung:

Die Berufsträger sind bei dem Versicherer AXA Versicherung AG, Colonia-Allee 10-20, 51067 Köln berufshaftpflichtversichert. Der räumliche Geltungsbereich: weltweit.

Verantwortlich im Sinne des Presserechts und des § 55 RStV (Rundfunk-Staatsvertrag):

Rechtsanwalt Dr. jur. Volkmar Henke

Haftungsausschluss

Die Informationen auf dieser Website dienen ausschließlich der allgemeinen Information; sie beinhalten keinerlei Rechtsberatung oder Fachauskunft. Die Partnerschaftsgesellschaft Eisenführ, Speiser & Partner Patentanwälte Rechtsanwälte übernimmt weder Verantwortung noch irgendeine Haftung für Nachteile, die auf die Benutzung von Informationen dieser Website zurückgeführt werden können.

Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle wird keine Haftung für die Inhalte externer Links übernommen. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

Urheberrecht:

Alle Texte und Bilder dieser Webseite unterliegen dem Urheberrecht. Die unerlaubte Verwendung einzelner Inhalte oder kompletter Seiten wird straf- und zivilrechtlich verfolgt.

Das Herunterladen oder Ausdrucken einzelner Seiten und/oder Teilbereiche unserer Webseiten für den privaten Gebrauch ist gestattet. Das vollständige oder teilweise Reproduzieren, Verbreiten, Übermitteln (elektronisch oder auf andere Weise), Modifizieren oder Benutzen dieser Website für öffentliche oder kommerzielle Zwecke hingegen ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung untersagt.

Da­ten­schutz:

Die Nut­zung un­se­rer Web­sei­te ist in der Re­gel oh­ne An­ga­be per­so­nen­be­zo­ge­ner Da­ten mög­lich. So­weit auf un­se­ren Sei­ten per­so­nen­be­zo­ge­ne Da­ten (bei­spiels­wei­se Na­me, An­schrift oder E-Mail-Adres­sen) er­ho­ben wer­den, er­folgt dies, so weit mög­lich, stets auf frei­wil­li­ger Ba­sis. Die­se Da­ten wer­den oh­ne Ih­re aus­drück­li­che Zu­stim­mung nicht an Drit­te wei­ter­ge­ge­ben.

Die Nut­zung von ver­öf­fent­lich­ten Kont­akt­da­ten durch Drit­te zur Über­sen­dung von nicht aus­drück­lich an­ge­for­der­ter Wer­bung und In­for­ma­tions­ma­te­ria­lien wird hier­mit aus­drück­lich wi­der­spro­chen. Die Partnerschaftsgesellschaft Eisenführ Speiser & Partner Patentanwälte Rechtsanwälte behält sich aus­drück­lich recht­li­che Schrit­te im Fal­le der un­ver­lang­ten Zu­sen­dung von Werb­ein­for­ma­tion vor, et­wa durch Spam-Mails.

Piwik:

Diese Webseite benutzt das quelloffene Analysewerkzeug PIWIK (www.piwik.org ) um statistische Auswertungen über die Nutzung der Webseite zu erzeugen. So haben wir die Möglichkeit, die Webseiten für Sie zu optimieren und besucherfreundlicher zu gestalten. PIWIK speichert die gesammelten Daten (u.a. Uhrzeit, abgerufene Seite, benutzter Browser, Betriebssystem) in einer Datenbank. Die mit PIWIK erzeugten Auswertungen sind vollständig anonymisiert und lassen sich nicht zur Identifikation einzelner Personen nutzen. IP-Adressen werden unkenntlich gemacht, bevor sie in die Datenbank gelangen, um den gesetzlichen Bestimmungen gerecht zu werden. Eine Verknüpfung der gespeicherten Daten mit anderen Datenquellen oder eine Weitergabe an Dritte findet nicht statt.

Verlinkung:

Keine Seite dieses Angebots mit Ausnahme der Startseiten des Angebots sowie der einzelnen Bereiche darf ohne schriftliche Erlaubnis direkt verlinkt werden. Generell untersagt ist die Verlinkung in einem Frame bei der http://www.eisenfuhr.com nicht mehr als Urheber erkennbar ist.

Webdesign/Realisation: hopper-intermedia